Archiv für Kategorie Antifa

Ganz hingerissen

… bin ich ja seit Tagen davon:


– gefunden hier

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Pseudodemokraten, schlecht getarnte …

Da hockt sich der Thierse mal kurz in den Weg von demonstrierenden Neonazis (z.B. Tagesspiegel), und schon kommen sie aus ihren Löchern gekrochen, diejenigen die da schreien, Demonstrationsfreiheit über alles, und warum hockt er sich nicht in den Weg der randalierenden "autonomen" Mobs.

Dass sich das Kommentatorenvolk dabei enttarnt, klar und geschenkt, die Statements sogar aus der eigenen Partei, die sind ekelerregend.

Da ich ohnehin nicht wortgewandt und zudem in Eile bin, sei nur auf die Links aus dem Beitrag anläßlich der Dresden-Blockade verwiesen. Mehr ist dazu eh nicht zu sagen.

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Ich freu mich. Naja …

Das lief ja richtig gut gestern in Dresden (siehe trueten, Das rote Blog)

Es wäre nicht mein Blog wenn jetzt nicht ein eingeschnapptes "aber" hinterherkäme, natürlich, bitteschön:

Ich frage mich nämlich, was bei einem "Geschoß-Regen aus Flaschen und Fahnenstangen" (tagesschau) passiert wäre, der aus einer linken Demo auf ein Rudel Gurken auf die umstehende Polizei niedergegangen wäre.

Bei einer beiläufigen Erwähnung im Nebensatz bliebe es da wohl kaum und in der Situation selbst würde ich auch Schusswaffengebrauch nicht ausschließen.

Aber wahrscheinlich ist das einfach schon alles, was man derzeit erwarten kann, sachlich falsche Berichterstattung inklusive (siehe trueten), wenn angebliche Extremismusexperten vermutlich eher deswegen Experten sind, weil sie selbst Bestandteil des Extremismus sind.

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Zur Sperrung von dresden-nazifrei.de und überhaupt

*Yiach* ich bin zu spät dran momentan. Sei ’s drum, fass ich eben nochmal zusammen was mir so unterkam.

Mir kam es irgendwie auch spanisch vor, zwar mit anderem Gedanken aber grundsätzlich bestätigen Simon Möller, Thomas Stadler und Prof. Dr. H.E. Müller, dass das Papier, was zur Sperrung/Zensur von dresden-nazifrei.de führte, rechtlich nicht haltbar ist. (via Dobschat).

In den Kommentaren bei Netzpolitik versammeln sich natürlich auch wieder ein Haufen Rechtsrausgefallene die Kreide zum Frühstück gefressen haben und was von linken Faschisten und Demokratie lallen. Gottlob findet sich andernorts aber noch funktionierender Verstand:

Es ist legitim, Nazidemos zu blockieren (via Dobschat)

Nazis und die Meinungsfreiheit (Fundort verlegt :-/)

Und als „Klassiker“ 😉 im Vollzitat Korrupt (via Pantoffelpunk):

Die Linken sind da auch nicht besser als die Rechten
Abgesehen davon, dass das Argument ein recht zuverlässiger Trollindikator ist und man das Gespräch mit Menschen, die solchen Nonsense absondern, der eigenen Intelligenz zuliebe vermeiden sollte: Das ist Quatsch. Rechte Aktion und rechte Gewalt richtet sich gegen Angehörige beispielsweise ethnischer oder sexueller Minderheiten: Gruppen, deren Angehörige allein wegen ihres „So-Seins“ angegriffen werden, an dem sie jedoch herzlich wenig ändern können. Linke Aktion richtet sich gegen Überzeugungen und soziale Praxis: ihre Zielgruppe kann leicht entsprechende Überzeugungen ablegen, entsprechende Praxis einstellen, und schon hat sie ihre Ruhe. Unterschied klar? Fein.

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Jetzt erst recht

Bis dato hab ich die Demoaufrufe zum 13.02. halt so mitbekommen und wohlwollend zur Kenntnis genommen, das Hin-und-Her im Spiel Demogenehmigung-Gegendemogenehmigung usw., ja, kam mir recht gewohnt vor und so.

Mittlerweile spielt sich die Sache aber in einer anderen Liga ab:

  • am 19.01. wurden in Berlin und Dresden Razzien gegen Unterstützer der Gegendemo (Infoladen, Autonomes Zentrum, Landesgeschäftsstelle der Partei Die Linke) durchgeführt, Mobilisierungs- und Arbeitsmaterial beschlagnahmt (Junge Welt)
  • am 20.01. verabschiedet der sächsische Landtag nach Bayern ebenfalls ein verschärftes Versammlungsgesetz unter dem gleichen Vorwand, man müsse rechtsradikale Demonstrationen verbieten können, die hernach natürlich unter dem Deckmäntelchen der Meinungsfreiheit dennoch genehmigt werden (trueten)
  • das LKA Sachsen stellte dem Provider der Seite www.dresden-nazifrei.de am 23.01. eine Verfügung zur Abschaltung der Seite zu, wird dem nicht nachgekommen, sei mit einstweiliger Verfügung zu rechnen. Wie bei den Durchsuchungen gilt als Rechtfertigung der Aufruf zu Straftaten durch die geplanten Massenblockaden (auch von trueten)
    Update: Die Drohung hat Wirkung gezeigt, und es gibt auf der ursprünglichen Seite nur noch eine Zensurmitteilung. Es gibt aber schon zwei Mirrors (via Dobschat).

Das passiert also, wenn man den Antifaschismus dem Staat überlässt (schon wieder trueten).

In diesem Sinne, auf nach Dresden!!!

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Wegschauen und Verfahren verschleppen

So stellt sich der Vizepräsident Glombitza der Polizeidirektion Dessau offenbar das angemessene Vorgehen gegen Rechtsextremismus vor, getreu dem Motto, dass nicht in die Statistik kommen darf, was man nicht drin stehen haben will. Seine Vorschläge an Beamte, die für den Staatsschutz ermittelten, waren, dass man doch "nicht alles sehen müsse". Begründet habe er diese Anweisung damit, dass so eine miese Statistik das Ansehen Sachsen-Anhalts nachhaltig schädige. Er hat sich noch davor gehütet, die Beamten direkt anzuweisen, Berichte nicht zu schreiben – aber er schlug ihnen auch vor, sowas könne man in die Länge ziehen und Berichte "langsamer schreiben". (Netzeitung, Tagesschau)

Wahrscheinlich sind die Beamten, die nach dem Angriff auf die Theatergruppe in Halberstadt untätig wurden, ganz im Sinne von Glombitza (nachzulesen beim Spiegelfechter).

Ich bin ja kein Jurist, aber das riecht für mich verdächtig nach Strafvereitelung im Amt, was sich der Glombitza da erlaubt. Immerhin hat sein Ministerpräsident Böhmer auch schon angedeutet, dass Glombitza ein "riesiges Problem" (Netzeitung) bekommen werde, wenn sich bestätigt, was die Staatsschützer ausgesagt haben.

Die wurden nach Bekanntwerden ihrer Aussagen auch erstmal unschädlich gemacht und tun jetzt als Experten für Rechtsextremismus Dienst auf Streife und bei der Überwachung des fließenden Verkehrs.

Irgendwie werd‘ ich den Gedanken vom antifaschistischen Schutzwall nich los …

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Ausweisen!

Letztens hab ich noch die Geschichte bei Telepolis gelesen. Ist ja schon ein Schwank für sich: Der GröFaZ, fast sieben Jahre lang als staatenloser herumgehopst. Für nationale Denkart muss das ja ein ziemlicher Hammer sein, auch wenn er die österreichische Staatsbürgerschaft denkbar gerne loswurd, wie es bei Telepolis heißt.

Die deutsche soll er jetzt aber auch wieder loswerden, wenn auch postum, so träumt Isolde Saalmann von der Braunschweiger SPD (Spiegel). Nun gut, als Braunschweiger ist man auf das Thema womöglich besonders sensibel zu sprechen – trotzdem drängt sich mir der Vergleich zum Ausweisen auf.

Ham wa nich, woll’n wa nich, ab dafür und weg damit – aus den Registern, aus dem Sinn?

Die Komik ist dabei natürlich unbeschreiblich, der Führer aller Deutschen posthum ent-deutscht. Die ultimative Entnazifizierung. Den unentwegten Anhängern würde der Akt womöglich tatsächlich sauer aufstoßen.

Aber ganz abgesehen davon, dass man die deutsche Staatsbürgerschaft ohnehin nicht loswerden kann, wenn man keine andere hat, und es auch fraglich ist, ob man sie postum aberkennen/entziehen kann.

Für mein (bescheidenes) Dafürhalten hat bis heute keine ordentliche konstruktive Auseinandersetzung mit dem 3. Reich stattgefunden. Dazu wird die Geräuschkulisse von rechts wieder lauter und unverschämter (kommentierte ich gestern auch bei FiXMBR) – sich da eines Hitlers klammheimlich zu entledigen wäre genau die falsche Idee, auch und grade bzgl. Braunschweig, es kam ja nicht von ungefähr, dass man ihm die deutsche Staatsbürgerschaft gerade dort aufgedrängt hat.

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