Über die Hessenwahl bzw. die Koalitionsfindung ist ja im Prinzip schon alles geschrieben worden.
Die einen verteidigen die Frau Metzger, sie habe doch schließlich auch das demokratische Recht, die Abstimmung nur an ihrem Gewissen festzumachen. Natürlich, das hat man auch sehr schön gesehen, als eine Handvoll SPD-Bundestagsabgeordneter wider ihr Gewissen und ihre demokratische Überzeugung die Vorratsdatenspeicherung mit auf den Weg gebracht haben.
Die anderen geißeln die Frau Metzger, sie sei ja auch angetreten um die Regierung Koch mit abzulösen und gerade sie sei es jetzt, die es ermögliche, dass der sympathische Ministerpräsident noch länger auf seinem Stuhl hockenbleiben kann.
Unterm Strich hält sich das alles die Waage und hängt wohl auch direkt mit dem Grad an Sympathie zusammen, den der jeweilige Schreiber für die Linke aufbringen kann. Wobei die schöne Parallele zu früheren Vorfällen in Hessen, als niemand mit den Schmuddelkindern von den Grünen zusammengehen wollte, schon gar nicht mehr zitiert wird – vorsichtshalber, wie ich schätze.
Eine Variante, wie das Spiel jetzt aus dieser verfahrenen Position heraus ausgehen könnte, finde ich aber nachgeradezu amüsant:
- Koch bleibt kommissarischer Ministerpräsident vor einem wie bekannt zusammengesetzten Landtag.
- Neue Minister kann er mangels Regierungskoalition nicht ernennen, muss also in der nächsten Zeit schon zwei ausscheidende Minister ersetzen, Frau Schöpfungslehre-muss-in-den-Biologieunterreich-Wolff und Herrn Studiengebühren-Corts.
- Monatelang im Landtag sitzen und beleidigt Däumchendrehen wird schnell langweilig und macht nicht so ein gutes Bild für eine potentielle Wiederwahl, also wird irgendwann der Moment kommen, da Vorschläge, Anträge auf neue Gesetze oder Änderungen der bestehenden aufkommen. Jetzt kann Schwarz-Gelb ihre Linie mangels Mehrheit nicht durchsetzen, wohl aber könnten das SPD, Grüne und Linke, und das eigentlich sogar unverfänglich, sie haben ja nichts ausgehandelt und vertreten ja nur die Interessen ihrer Klientel.
- Und dann muss Koch diese Gesetze schreiben und die Ausführung leiten, schließlich ist er ja geschäftsführender Ministerpräsident.
Ich stell mir das wirklich richtig schön vor: Koch muss seine eigenen Gesetze canceln, weil die Mehrheit im Landtag gegen ihn ist. Das ist sogar noch besser als abwählen, das ist der ultimative Tritt ins Gesicht.
Und vielleicht ist das gar nicht so weit hergeholt, denn so wirklich handlungsunfähig wäre ja der Landtag nicht; den zwingenden Bedarf an Neuwahlen würde ich nicht vor einem gescheiterten Versuch von mindestens 2 Monaten sehen.
